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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. ALLGEMEINES Sofern nicht schriftlich Anderes vereinbart, schließt die Technische Industriebürsten Ingrisch GesmbH. Verträge ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen ab. Eine Änderung der Vertragsbedingungen bedarf der Schriftform, gleichfalls ein Abgehen von dieser Bedingung. Alle Geschäfte werden für uns erst verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder durch Übersendung der Ware ausführen. Unsere Angebote sind freibleibend, außer es wurde ausdrücklich ein Gültigkeitstermin genannt. Kurze Liefertermine gelten vorbehaltlich Zwischenverkauf. 2. PREISE Die Preise verstehen sich ab Werk bzw. Lager Klosterneuburg. Für die Berechnung der Preise sind jeweils die am Tage der Lieferung gültigen Preise maßgebend. Bei wesentlicher Veränderung der Verhältnisse, insbesondere der Löhne, Frachten, Versicherungskosten, Zölle und sonstigen Abgaben, sind wir berechtigt, die am Tag der Lieferung jeweils gültigen Preise zu berechnen, außer ein Preis wurde von uns ausdrücklich als Fixpreis - mit Angabe einer Gültigkeitsdauer - bezeichnet. In den Preisen ist die jeweils gesetzlich vorgesehene Umsatzsteuer nicht enthalten. 3. LIEFERUNG Wir sind nicht an eine feste Lieferfrist gebunden, bemühen uns aber immer die von Ihnen genannten Termine einzuhalten und soweit möglich, die Lieferzeit abzukürzen. Schadenersatzansprüche wegen verzögerter Lieferung können nicht geltend gemacht werden. Dem Besteller erwächst aus einer verspäteten Lieferung nicht das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Krieg, Streiks, Aussperrungen, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Feuerschäden und behördliche Verfügungen oder sonstige Fälle höherer Gewalt, welche den Versand der Ware behindern, entbinden uns für die Dauer der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung. 4. VERSAND Wir behalten uns die Wahl des Versandweges und der Versandart vor. Der Käufer trägt die Transportgefahr nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, einschließlich der Risken von Bruch und Schwund während des Versandes. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Bestellers. 5. ZAHLUNG Rechnungen sind bei Übergabe fällig, außer es wurde - auf Grund langjähriger Geschäftsbeziehungen - ein anderes Zahlungsziel vereinbart. (z.B. Bezahlung innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto oder innerhalb v. 10 Tagen mit 2 % Skonto). Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden 1 % Verzugszinsen pro Monat verrechnet. Mahnkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Eine Zahlung gilt erst dann als eingegangen, wenn wir über den Rechnungsbetrag verfügen können. Zahlungen durch Scheck gelten erst mit Gutschrift als erfolgt. Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur dann zulässig, wenn die Gegenforderung von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. 6. BEANSTANDUNGEN Beanstandungen finden nur über schriftliche Geltendmachung innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware Berücksichtigung. Sie berechtigen nicht zur Minderung oder Zurückbehaltung des Kaufpreises. Bei anerkannter Beanstandung sind wir lediglich zur Lieferung einwandfreien Ersatzes verpflichtet. 7. GEWÄHRLEISTUNG, GARANTIE Die Produkte werden mit den bei normalem Gebrauch vorauszusetzenden Eigenschaften geliefert. Wir übernehmen keine Haftung für Folgeschäden, die aus dem Ausfall des gelieferten Produktes entstehen. Da Bürsten Verschleißteile sind, deren Verschleiß vom jeweiligen Einsatz (-ort) abhängig ist, kann in Bezug auf die Haltbarkeit (=Lebensdauer) keine Garantie übernommen werden. Selbstverständlich garantieren wir für eine sorgfältige Verarbeitung. Allfällige Schadenersatzansprüche sind pro Geschäftsfall mit einem Betrag von € 100.000,00 begrenzt. 8. EIGENTUMSVORBEHALT Alle Warenlieferungen bleiben bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises und bis zur Begleichung eines etwa zu Lasten des Käufers ergehenden Kontokorrentsaldos Eigentum des Verkäufers. 9. ANGEBOTE Für von uns übergebene Angebote, Zeichnungen, Einbauvorschläge oder andere Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. 10. ABHOLUNG UND LIEFERUNG Bitte beachten Sie, dass Abholungen und Lieferungen bis € 100,00 (exklusive Mehrwersteuer) aus administrativen Gründen nur als Barzahlung bzw. Nachnahmesendung behandelt werden können. Soweit es sich nicht um Barzahlung handelt, müssen wir einen Mindermengenkostenanteil von € 10,00 in Anrechnung bringen. 11. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND Erfüllungsort ist Klosterneuburgoder Gerichtsstand ist Korneuburg. 12. DATENVERARBEITUNG Der Käufer erteilt seine ausdrückliche Einwilligung, dass beim Verkäufer personen- und firmenbezogene Daten aller Kunden über EDV gespeichert und verarbeitet werden.
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